Thomas Hartung, SPD-Abgeordneter im … Das Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft in seiner derzeitigen Form darf nach dem Richter-spruch nur noch bis Ende März 2015 angewandt werden. 6 (Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen) Autor. Nähere Festlegungen zur Finanzierung der freien Schulen in Thüringen treffen insbesondere die §§ 17 und 18 sowie die Anlagen 1 und 2 des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (ThürSchfTG). Vier Landtagsfraktionen haben ein klares Bekenntnis zu den freien Schulen abgegeben und deutlich gemacht, dass es in Thüringen kein Gegeneinander von staatlichen und freien Schulen (mehr) geben darf und wird. Finanzierung freier Schulen verlässlich, transparent und auskömmlich geregelt – Heute ist ein guter Tag für die 168 freien Schulen in Thüringen. Informationen zur Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft sind in der "Übersicht über die Finanzierung der Privatschulen in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland" zusammengestellt. Heute erfolgte die abschließende Beratung zum Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft im Thüringer Landtag. Es gebe einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft, betonte er. 0429 (Schulen in freier Trägerschaft), HGr. Nach dem Grundgesetz unterstehen auch Schulen in freier Trägerschaft der staatlichen Schulaufsicht. Die erste Lesung der Novelle im Landtag könne Ende September/Anfang Oktober stattfinden, heißt es. 2014 muss die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft durch den Freistaat neu geregelt werden. Der aber werde in Thüringen derzeit nicht erfüllt. Diese im Jahr 2015 novellierten Regelungen … Veröffentlicht am 13.11.2020 | Lesedauer: 2 Minuten . Thüringen Finanzierung freier Schulen spaltet Rot-Rot-Grün. Handlungsbedarf besteht, weil aufgrund einer Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes von 2014 die Finanzierungsregelungen im Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft bis 31. Schulen in freier Trägerschaft (Thüringen) - Deutscher Bildungsserver Neben einem Verzeichnis der privaten Schulen in Thüringen bietet die Seite umfassende Informationen zu Rechtsgrundlage, Anerkennung und Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft. Formulare für Schulen in freier Trägerschaft Anforderung der Mobilen Sonderpädagogischen Dienste - Aktualisierte Formulare zum Feststellungsverfahren nach § 137a f. ThürSchulO B. Lösung Hilfen für überregionale Träger der Kinder- und Jugendhilfe: 5 Millionen Euro Erstattung von Einnahmeausfällen aufgrund der Schließung von Einrichtungen und Diensten. Es gebe einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft, betonte er. Es werden auch die vergleichbaren Kosten von Eltern an Schulen in freier Trägerschaft erstattet. Disput um Finanzierung freier Schulen beigelegt Thüringen Disput um Finanzierung freier Schulen ... befinden sich nach Angaben des Bildungsministeriums 165 in freier Trägerschaft. Der aber werde in Thüringen derzeit nicht erfüllt. Die Fraktionen von DIE LINKE, CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich nach einer intensiven Debattenphase auf eine gemeinsame Position zur Finanzierung der freien Schulen verständigt und heute einstimmig neue Finanzierungsregelungen im Landtag beschlossen. Dezember 2020 befristet wurden. Das spricht für mich eindeutig für eine insgesamt auskömmliche Finanzierung der freien Schulen in Thüringen.“ Hintergrund: Entwicklung der Landesausgaben für freie Schulen gemäß Landeshaushalt, Epl. Dies macht eine Neuregelung zwingend erforderlich. 04, Kap.